In einer nicht öffentlichen Sitzung am Montag, 11. Januar 2021, hat der Untersuchungsausschuss „BW-Haus“ seine Arbeit beendet und einstimmig den Sachbericht verabschiedet. Die öffentliche Beratung des Abschlussberichts soll voraussichtlich in der Plenarsitzung am 4. Februar stattfinden.
Als Obfrau vertrat Landtagsabgeordnete Marion Gentges die CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss. Mit dessen Einsetzung wollte die Opposition die Kostenentwicklung des Projekts durchleuchten. In insgesamt zehn Sitzungen zwischen dem 15. Oktober 2020 und dem 11. Januar 2021 konnte der Aufklärung der Anbahnung des Landespavillons auf der Weltausstellung in Dubai umfänglich Rechnung getragen werden, so Gentges. „Die regelmäßig bis spät in die Nacht andauernden Sitzungen machten deutlich, was bereits vorher klar war: Das Wirtschaftsministerium hat dem Landtag längst umfassend Akteneinsicht ermöglicht; die maßgeblichen Rechtsgutachten lagen vor; die juristischen Aspekte waren bekannt; das Parlament und die Öffentlichkeit waren informiert.“
Über die Weihnachtstage und Neujahr fanden intensive Abstimmungen mit dem Koalitionspartner statt, mit dem gemeinsam ein Schlussbericht erarbeitet wurde. Als Obfrau führte Gentges die Verhandlungen mit dem Koalitionspartner. „Der Untersuchungsausschuss hat seine Arbeit getan – nun bleibt zu hoffen, dass mit dem scharfen Schwert der Opposition keine bleibenden Kratzer in einem einzigartigen Projekt für das Land hinterlassen wurden“, so Gentges abschließend.