Besuchergruppe VHS aus Lahr

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Heute erhielt ich Besuch aus meinem Wahlkreis. Eine Besuchergruppe der VHS aus Lahr informierte sich über die Landespolitik in Stuttgart. Nach der Einführung durch den Besucherdienst hatte die Gruppe die Möglichkeit, eine Stunde lang die aktuelle Landtagsdebatte von der Besuchertribüne aus zu verfolgen. Im anschließenden Gespräch beantwortete ich gerne die Fragen, die die Besuchergruppe mir stellte. Neben der Fraktions- und Plenararbeit interessierte sich die Gruppe insbesondere auch für aktuelle Themen wie die erst kürzlich verabschiedete und nun wieder vom Parlament zurückgenommene Regelung der Abgeordnetenaltersversorgung sowie zum Abstimmungsverhalten der Landtagsabgeordneten. Es waren angenehme Gespräche, die der Besuchergruppe die Möglichkeit boten, einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik zu werfen und damit in Verbindung stehende Unklarheiten zu beseitigen. Mir als Landtagsabgeordnete sind diese direkten Gespräche wichtig, weil dabei politische Entscheidungen und Maßnahmen besser erklärt und in vielen Fällen auch Unklarheiten beseitigt werden können.  

 

 

 

 

 

 

 

Dankbar für den Wiederaufbau des Sägewerks

MdL Marion Gentges: „Dankbar für den Wiederaufbau des Sägewerks“

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Das Sägewerk in Welschensteinach wurde bereits 1774 zum ersten Mal erwähnt. Am 22. Oktober 2015 wäre seine Geschichte beinahe zu Ende gegangen. Ein Feuer vernichtete die Aufbauarbeiten der letzten 20 Jahre.

Aber aus Verantwortung für die Arbeitnehmer und die Region entschied sich Familie Messmer für den Wiederaufbau. Dass sich das Sägewerk bereits seit vier Generationen in Familienbesitz befand, spielte natürlich auch eine Rolle bei dieser Entscheidung. Mithilfe der Gemeinde wurde ein Antrag auf ELR Fördermittel gestellt, welcher von der Landesregierung genehmigt wurde. Dank tatkräftiger Unterstützung konnte das Sägewerk schon im November 2016, gut ein Jahr nach dem verheerenden Brand, wieder seine Produktion voll aufnehmen.

Gemeinsam mit Landwirtschaftsminister Peter Hauk konnte Marion Gentges sich nun bei einem Besuch vor Ort davon überzeugen, dass die ELR Fördermittel des Landes sehr gut investiert wurden. Eine neue Sägehalle mit modernster Ausstattung sorgt dafür, dass Familie Messmer so gut wie alle Kundenwünsche bedienen kann. Dadurch können zahlreiche Arbeitsplätze gesichert werden und der Region bleibt ein wertvolles Unternehmen erhalten.

Friederike-Brion-Grundschule in Meißenheim wird Ganztagsschule

Marion Gentges MdL freut sich – Friederike-Brion-Grundschule in Meißenheim wird Ganztagsschule

Nun ist es amtlich. Die Friederike-Brion-Grundschule in Meißenheim wird ab dem kommenden Schuljahr 2017/18 zur Ganztagsschule. Sie ist damit eine von 52 Grundschulen, deren Antrag vom Kultusministerium für das kommende Schuljahr genehmigt wurde. Eine Entscheidung, die die Landtagsabgeordnete Marion Gentges freut:
„Der Ausbau der Ganztagsangebote erleichtert die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und ermöglicht es, die Schülerinnen und Schüler durch ein qualifiziertes Angebot gezielt zu fördern. Vor Ort können und sollen dadurch Partnerschaften und Kooperationen zwischen der Schule und außerschulischen Angeboten entstehen.“ Auch Bürgermeister Alexander Schröder fällt ein Stein vom Herzen: „Die Lehrerinnen und Lehrer der Friederike-Brion-Grundschule und viele weitere Projektbeteiligte haben sehr viel Einsatz und Herzblut in die Konzeptplanung gesteckt. Es freut mich riesig, dass dieser Einsatz am Ende belohnt wurde. Nun können unsere Eltern frei entscheiden, ob sie ihre Kinder in der Form der Ganztagsschule oder in der bisherigen Form an unserer Schule beschult wissen möchten. Ein weiteres tolles Angebot für unsere Kinder in der Gemeinde.“

Um dieses Angebot den Familien auch flächendeckend zur Verfügung stellen zu können, ist ein weiterer Ausbau des Ganztagsangebots notwendig. Eine Ganztagsschule soll dabei nicht nur Schule und Betreuung sein, sondern auch über ein vielfältiges außerschulisches Angebot verfügen. Ziel ist deshalb eine aktive Einbindung und Partnerschaft mit Anbietern außerschulischer Angebote wie bspw. Musikvereinen, Sportvereinen, Jugendkunstschulen und Kirchen. Mit ihnen soll eine längerfristige Zusammenarbeit auf Augenhöhe aufgebaut werden. „Durch die Zusammenarbeit der Schule mit Vereinen und Organisationen kann den Schülern ein breites und qualitativ hochwertiges Programm angeboten werden, bei dem jeder seine Schwerpunkte nach dem Unterrichtsende individuelle setzen kann. Dadurch wird vermieden, dass die Ganztagsschule zu einer Parallelwelt für die Schülerinnen und Schüler wird. Ich verstehe das Ganztagsangebot als eine Verbindung von qualitativer Förderung und Betreuung der Kinder“, so Marion Gentges MdL.

Das Ganztagskonzept wird durch regelmäßige Veranstaltungen im Austausch mit Experten und Betroffenen auch auf politischer Ebene stetig weiterentwickelt. Im Mittelpunkt dabei steht neben der Flexibilität und der Familienfreundlichkeit auch die Vereinfachung des Verwaltungsaufwands.

Offene Ohren für offene Worte

Zu einem Gedankenaustausch mit viel Klartext trafen sich die Abgeordnete Marion Gentges MdL, die Endinger Unternehmerin Adelheid Bury-Vetter und Ruth Baumann, Bezirksvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT). Viele Dinge, die im politischen Alltag gerne zitiert werden, konnten in dem südbadischen Stahlbaubetrieb mit der nötigen Praxis „gewürzt“ werden. „Ich bin dankbar für die offenen und klaren Worte, mit denen Frau Bury-Vetter und Frau Baumann die Belastungen gerade kleiner und mittlerer Unternehmen in der Baubranche dargestellt haben“, so Gentges. „Ich habe Hochachtung davor, wie engagiert Unternehmer wie Frau Bury-Vetter das zu bewältigenden Aufgabenpensum angehen.“

Adelheid Bury-Vetter beklagte zuvor, dass es oft an der Wertschätzung einer Ausbildung im Handwerk fehle. Nicht nur seitens der Gesellschaft ist die Tendenz zur Akademisierung zu verzeichnen, sondern auch das Engagement der Betriebe im Rahmen einer Lehre bedarf klarerer Worte. Regionaler Mittelstand vermag viel zu leisten: nicht nur in der Ausbildung, sondern auch beim Steueraufkommen. Es sind aber oft die „Gängelungen“ der Bürokratie, die den unternehmerischen Elan ausbremsen können. Die Art und der Umfang öffentlicher Ausschreibungen sind oft an der Praxis vorbei konzipiert und oft muss ein Unternehmen Beratungs- und Planungsleistungen erbringen, die weder finanziell honoriert, noch anerkannt werden. Wo andere Betriebsgrößen mit langwierigem Rechtsstreit drohen, sucht der Mittelständler nach Lösungen. Die Mühe und Qualität wird dann mit bürokratischen Vorgaben (Aufgliederungen der Einheitspreise, Dokumentationspflichten und  mitunter schleppenden Zahlungen) honoriert. Und dies, obwohl jeder Auftraggeber gegenüber jedem Betrieb auf die ausgeführten Arbeiten über Jahre hinweg Gewährleistungsansprüche hat. Hier ist dringend ein Umdenken gefordert, denn Qualität und seriöse Arbeitslöhne haben ihren Preis. Billig ist nicht zwangsläufig günstig.

Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern, Digitalisierung, Cybercrime, blaue Fahrzeugplakette – der Gesprächsstoff ging den Frauen nicht aus. 

Die Politik ist gefordert, verlässliche und belastbare Rahmenbedingungen mit einer Gültigkeit über Jahre hinaus zu setzen, anstatt durch das „Erfinden“ neuer Probleme die eigene Legitimation abzuleiten. Mit jeglicher Form der „Einzelgerechtigkeit“ und Lösungen im „klein-klein-Bereich“ sind nicht nur die Verwaltungen überfordert, sondern auch der wirtschaftliche Motor gerät ins Stocken. Öffentliche Großprojekte geben ein Bild davon, was passiert, wenn Papier über das Hand-Werken siegt: Kosten steigen, Projekte werden nicht nur nicht fertig, sondern sind schon vor der Eröffnung veraltet…

„Dass Betriebe und deren Inhaber in Generationen denken, sollten Politiker nicht verunsichern, sondern ermutigen, dem nachzueifern“, so Ruth Baumann am Ende des Treffens. Es bedarf nicht eines staatstragenden Rahmens für einen Austausch, sondern nur couragierte Menschen, die Klartext sprechen und bereits sind, mit offenen Ohren zuzuhören, so das gemeinsame Resümee. Fortsetzung folgt. 

Marion Gentges begrüßt zusätzliche finanzielle Mittel für den Blasmusikverband

ie Spitzen der Regierungsfraktionen Grüne und CDU haben sich in Gesprächen auf weitere Haushaltsanträge geeinigt. Durch Verpflichtungsermächtigungen erhalten die Blasmusik in Baden-Württemberg, die Landesagentur Elektromobilität und das Biosphärengebiet Schwäbische Alb auch über 2017 hinaus für die Jahre 2018 und 2019 finanzielle Zuwendungen. „Ich begrüße diese Einigung sehr, denn sie gibt den Begünstigten auch über das Jahr 2017 hinaus Sicherheit für anstehende Aufgaben und Projekte. Dadurch wird eine vorausschauende Planung möglich“, so Landtagsabgeordnete Gentges.

Der Blasmusikverband Baden-Württemberg und der Bund Deutscher Blasmusikverbände erhalten für den Neubau zweier Musikakademien im badischen Stauffen und im württembergischen Plochingen insgesamt 18 Millionen Euro. 8 Millionen waren bereits beschlossen, davon 2 Millionen im Haushalt 2017 und 6 Millionen als Verpflichtungsermächtigung für 2018. Hinzu kommen jeweils 5 Millionen Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2018 und 2019. „Als kulturpolitische Sprecherin meiner Fraktion freue ich mich besonders über die zusätzlich beschlossenen 10 Millionen Euro für die Blasmusikverbände. Durch die zwei geplanten Musikakademien können die Vereine ihr musikalisches Angebot qualitativ und quantitativ ausbauen. Eine Bereicherung, die weit über die Region hinaus Wirkung zeigen wird“, so Marion Gentges MdL abschließend.   09