CDU-Fraktion macht sich für Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans stark

9. Okt 2017

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CDU-Fraktion macht sich für Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans stark – Deutlich mehr Stellen und Mittel im Doppelhaushalt 2018/2019

Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 hat der Bund ein starkes Instrument zur Infrastrukturfinanzierung auf den Weg gebracht, von dem Baden-Württemberg mit vielen Maßnahmen neben dem Schienenverkehr auch bei Autobahnen und Bundesstraßen profitiert. „Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, die Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplans in seiner Laufzeit bis 2030 vollständig umzusetzen. Dafür sind deutlich mehr Planungsmittel und Stellen für Straßenplaner erforderlich. Die CDU hat sich deshalb in den laufenden Beratungen für den Doppelhaushalt 2018/2019 für diese Mehrbedarfe stark gemacht. Und der Einsatz zeigt bereits Wirkung“, so Marion Gentges MdL. Der vom Kabinett verabschiedete Regierungsentwurf des Haushalts wird nun im Landtag beraten. Er enthält zahlreiche Neustellen sowie eine erhebliche Verbesserung bei den Mitteln, die für Planung, Erhaltung sowie Aus- und Neubau zur Verfügung stehen.

Für die Jahre 2018 und 2019 sind insgesamt 100 neue Stellen für Straßenplaner in den Regierungspräsidien eingeplant. Mit den bereits im laufenden Jahr 2017 geschaffenen 50 Neustellen werden die Regierungspräsidien damit um insgesamt 150 Planer verstärkt. Hinzu kommt eine deutliche Erhöhung der Haushaltsmittel, damit Planungen schneller durchgeführt werden können.

Auch beim Landesstraßenbau werden die Mittel deutlich erhöht. Für die Sanierung der Landesstraßen sind im Doppelhaushalt 310 Mio. € eingeplant. Unter Grün-Rot stand dafür im Jahr 2015 nur ein Betrag von 120 Mio. € zur Verfügung, der zudem noch teilweise für die viel zu niedrig angesetzten Planungsmittel verwendet wurde.

„Die Verkehrsinfrastruktur ist nicht nur für die Industrie, sondern auch für die Lebensqualität der Menschen im Land von großer Wichtigkeit. Damit die vom Bund vorgegebenen Projekte auch rechtzeitig umgesetzt werden können, muss die Planungskapazität gezielt verbessert werden. Durch die Erhöhung der Mittel für den Landesstraßenbau kann der teilweise sehr schlechte Zustand der Landesstraßen deutlich verbessert werden, was den Landkreisen und Kommunen zu gute kommt“, so Landtagsabgeordnete Gentges abschließend.

Land lässt die Winzer nicht im Stich

4. Aug 2017

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Um sich ein aktuelles Bild von der Entwicklung der von den Frostschäden vom vergangenen April betroffenen Weinreben machen zu können, kam Marion Gentges auf Einladung des Bereichsvorsitzenden Dietrich Jörger zur Rebbegehung nach Münchweier. „Auf den ersten Blick sieht es ganz in Ordnung aus; die Reben sind grün und es hängen Trauben daran. Dass es normalweise ein Vielfaches an Trauben sein müssten, ist für den Laien zunächst nicht ersichtlich“, so Marion Gentges MdL. Die anwesenden Winzer waren sich einig, dass selbst wenn die Qualität der Ernte dieses Jahr gut ausfallen sollte, die herben Verluste nicht ausgeglichen werden könnten. Höhere Qualitäten seien auf dem Markt nicht so stark nachgefragt.
„Obwohl die Winzer seit dem Frost im April wissen, dass der Ertrag dieses Jahr nur sehr gering ausfallen wird, gehen Sie jeden Tag aufs Neue mit Herzblut an die Arbeit und lassen sich nicht unterkriegen. Das ist beeindruckend und verdient größten Respekt.“, zeigte sich Marion Gentges beeindruckt. Worauf Dietrich Jörger erwiderte: „Das letzte Jahr war bereits ein sehr schwieriges Jahr, in das wir sehr viel Aufwand und Kraft investiert haben. Nach der Ernte waren wir froh darüber, denn wir wurden mit einer guten Ernte belohnt. Dieses Jahr wird der Frust leider sehr groß sein, denn wir werden trotz größter Anstrengungen aufgrund der Frostschäden eine sehr schlechte Ernte einfahren.“
Landtagsabgeordnete Gentges konnte den Winzern zumindest etwas Hoffnung machen. Das Land wird die Winzer in dieser schwierigen Situation nicht im Stich lassen.
„Nach aktuellem Stand sollen Winzer, die mehr als 30% Ertragsausfälle zu verzeichnen haben, eine finanzielle Unterstützung erhalten.“, so Gentges.
Das Landwirtschaftsministerium überlegt zudem, wie zukünftig bei solchen Naturereignissen schnell und wirksam geholfen werden kann, da in Zukunft immer öfter mit extremen Wetterereignissen zu rechnen sei.

MFO im Herzen des Ländlichen Raums ein wissenschaftliches Aushängeschild für Deutschland

26. Jul 2017

Von links nach rechts: Prof. Gerhard Huisken, Marion Gentges MdL, Andreas Deuschle MdL, Sabine Kurtz MdL, Prof. Stephan Klaus, Bürgermeister Matthias Bauernfeind und Raimund Haser MdL

Von links nach rechts: Prof. Gerhard Huisken, Marion Gentges MdL, Andreas Deuschle MdL, Sabine Kurtz MdL, Prof. Stephan Klaus, Bürgermeister Matthias Bauernfeind und Raimund Haser MdL

Gemeinsam mit den Fraktionskollegen Andreas Deuschle, Sabine Kurtz und Raimund Haser aus dem Arbeitskreis für Wissenschaft, Forschung und Kunst der CDU-Landtagsfraktion besuchte Marion Gentges das Mathematische Forschungsinstitut Oberwolfach (MFO). Das MFO gehört zu den angesehensten mathematischen Forschungsinstituten der Welt. Es wurde bereits 1944 gegründet und ist seit 2005 Mitglied der Leibnitz-Gemeinschaft. „Es wurde schon mehrfach versucht unser Konzept zu kopieren, aber es ist noch niemandem gelungen. Das MFO ist einzigartig auf der Welt.“, so Professor Gerhard Huisken, der Leiter des Instituts. 
Die Vermutung von Marion Gentges, dass die Abgeschiedenheit des Instituts der Forschung dienlich sei, da man sich frei von Ablenkung der Forschung widmen könne, wurde von Prof. Huisken und Prof. Klaus, dem wissenschaftlichen Administrator, bestätigt.
Über 2600 Gäste forschen jedes Jahr im Institut, wobei 70% der Mathematiker aus dem Ausland anreisen. Einen davon lernte Marion Gentges bereits bei Ihrer Wissenschaftsreise im Frühjahr in den USA persönlich kennen. „Bei unserem Gespräch mit der Hochschulleitung der University of Connecticut unterhielt ich mich mit einem Mathematik-Professor und es stellte sich heraus, dass er das MFO in Oberwolfach bereits selbst besucht hatte.“
Neben der Grundlagenforschung, bei der es noch viel zu entdecken gibt, möchte sich das Institut vermehrt der Förderung von weiblichen Mathematikerinnen widmen und für einen besseren Wissenstransfer zwischen Universitäten, Schulen und der Gesellschaft sorgen.

Unterwegs in der Lahrer Innenstadt

13. Jul 2017

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Um Wünsche und Anregungen der Lahrer Bürger und Unternehmer an die Politik zu erfahren, begab sich Marion Gentges MdL gemeinsam mit den Lahrer Stadträten Harald Günther und Julius Benz, sowie der CDU Stadtverbandsvorsitzenden Annette Korn zum Austausch in die Lahrer Innenstadt. „In der Regel wenden sich die Menschen mit ihren Anliegen an die Politik. Heute möchten wir das Drehbuch einmal ändern und die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in der Lahrer Innenstadt aktiv erfragen“, so Marion Gentges. Die Aktion kam gut an und zahlreiche Bürger und auch ansässige Unternehmer nutzen die Gelegenheit und schilderten den politischen Vertretern ihre Anliegen. Die spontanen Gespräche waren dabei so vielseitig, dass fast das gesamte Spektrum der Landes- und Kommunalpolitik abgedeckt wurde. Die Themen reichten von dem Wunsch eine kleine Hundewiese in Zentrumsnähe zu platzieren bis zu der Bitte, besserer Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge zu schaffen. Vor allem die Einzelhändler unterstrichen den Wunsch nach einer lebhafteren Innenstadt und einem besseren Leerstandsmanagement der Stadt mit Blick auf die zahlreichen ungenutzten Gebäude. Mehrfach gelobt wurde die Chrysanthema, von der die Stadt und insbesondere auch die Unternehmer und Ladenbesitzer in der Stadt stark profitieren.
Marion Gentges und ihre kommunalpolitischen Begleiter zeigten sich nach dem gesprächsintensiven Nachmittag dankbar und zufrieden: „Der direkte Austausch mit den Menschen vor Ort ist durch nichts zu ersetzen, denn nur so erfährt man, wo den Bürgerinnen und Bürgern wirklich der Schuh drückt. Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche und bürgernahe Politik.“