Die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Gentges MdL, wurde von ihrer Fraktion mit überwältigender Mehrheit zur neuen Vorsitzenden des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst gewählt. Die Wahl wurde notwendig, da die bisherige Vorsitzende, Sabine Kurtz, als Stellvertretende Landtagspräsidentin dem als Staatssekretär ins Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration wechselnden Wilfried Klenk nachfolgt. Durch diese Entscheidung übernimmt Marion Gentges zukünftig noch mehr Verantwortung in der CDU-Landtagsfraktion für die wichtigen Bereiche Wissenschaft, Forschung und Kunst. „Die Wahl ist ein großer Vertrauensbeweis meiner Fraktion und ermöglicht es mir zukünftig, noch mehr Einfluss auf die Entscheidungen in den für Baden-Württemberg so bedeutenden Themenbereichen Kunst und Kultur sowie Forschung und Wissenschaft zu nehmen. Ich freue mich auf diese Herausforderung.“, so Marion Gentges MdL.
Die Bedeutung von Kunst und Kultur
Meine zur Bedeutung von Kunst und Kultur
Wohnbau-Konferenz
„So unterschiedlich die 46 Städte und Gemeinden meines Wahlkreises Lahr und Betreuungswahlkreises Emmendingen auch sind, alle beschäftigten sich intensiv mit der Schaffung von Wohnraum. Der Wunsch von Familien nach Wohneigentum und älterer Menschen nach einer kleineren Wohnung mit Betreuungsmöglichkeiten im vertrauten Umfeld bis hin zur Anschlussunterbringung von Asylsuchenden ist nur ein Ausschnitt der
Herausforderungen beim Thema Wohnungsbau, vor denen die Kommunen stehen. Bei dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe lässt sie das Land nicht im Stich“, so Marion Gentges MdL.
Aus diesem Grund hat sie die Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut MdL und die Bürgermeister aus ihrem Wahlkreis und Betreuungswahlkreis nach Ringsheim zu einer Wohnbaukonferenz geladen. Nach kurzer Begrüßung von Bürgermeister Pascal Weber und Marion Gentges MdL sowie einer einführenden Rede durch die Ministerin zum Förderprogramm „Wohnungsbau BW
2018/2019“ kommt es zu einer ausgiebigen Diskussion, in der die Bürgermeister nicht nur der Ministerin ihre Anregungen und Erfahrungen schildern, sondern von der Ministerin und ihrem zuständigen Referatsleiter Dr. Meyberg auch konkrete Antworten auf ihre Fragestellungen erhalten.
Es geht um steigende Baukosten, hohe Grundstückspreise und Erschließungskosten. Aber auch um langwierige und komplexe Planungsverfahren sowie umfangreiche Vorschriften und Konflikte zwischen den Belangen des Umweltschutzes und des Wohnungsbedarfs.
Eine simple Statistik macht deutlich, wie angespannt die Lage auf dem Wohnungsmarkt nicht nur in der Südlichen Ortenau und im Landkreis Emmendingen, sondern in ganz Baden-Württemberg besonders im Bereich des bezahlbaren Wohnens ist: Während es 2002 noch 137.000 preisgebundene Wohnungen in Baden-Württemberg gab ist der
Bestand bis zum Jahr 2015 auf 60.000 zurückgegangen. Eine Herausforderung, die von den Kommunen und der Politik nur Hand in Hand gelöst werden kann.
„Sowohl der Flächennutzungsplan als auch die Regelungen im Bereich des Umwelt- und Artenschutzes sind zentrale Komponenten, die den Gemeinden Schwierigkeiten bei der Ausweisung von Baugebieten und der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum bereiten.
Es war mir ein Anliegen, den Bürgermeistern und Gemeindevertretern im Rahmen der Wohnbaukonferenz die Möglichkeit zu geben, ihre Anliegen offen und direkt gegenüber der Ministerin anzusprechen und zu berichten, was ihnen vor Ort konkret Schwierigkeiten bereitet. Dabei konnten sie auch in Erfahrung bringen, welche Fördermöglichkeiten von Seiten des Landes bestehen. Eine win-win Situation für alle Beteiligten. Mein Dank gilt
auch der gastgebenden Gemeinde Ringsheim, die sich spontan bereit erklärte, die Veranstaltung im Bürgerhaus mitzuorganisieren“, so Landtagsabgeordnete Gentges abschließend.
Land lässt die Kommunen bei der Wasserwirtschaft nicht im Regen stehen
„Das Thema Wasserwirtschaft ist ein zentraler Punkt bei der Daseinsvorsorge der Kommunen. Die Aufbereitung und Versorgung mit Trinkwasser, die umweltschonende Entsorgung sowie Gewässerrenaturierungen, die Behandlung kommunaler Altlasten und ein moderner und effizienter Hochwasserschutz sind Herausforderungen, die nur gemeinsam von Land und Kommunen bewältigt werden können“, so Marion Gentges MdL.
Durch das Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten“ stellt das Land den Kommunen dafür dieses Jahr 138 Mio. Euro zur Verfügung. Die Städte und Gemeinden haben aus diesem Grund zahlreiche Vorhaben eingereicht. Diese werden vom Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zunächst bewertet. Eine endgültige Förderentscheidung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. „Wasser ist ein kostbares Gut, mit dem wir möglichst sparsam und effizient haushalten sollten. Gleichzeitig müssen die Bürgerrinnen und Bürger konsequent vor Hochwasser geschützt werden. Aus diesem Grund unterstütze ich die eingereichten Vorhaben aus dem Ortenaukreis und dem Landkreis Emmendingen und hoffe auf eine baldige Förderzusage“, so Gentges MdL abschließend.
Ausbau von Radwegen ein wichtiger Bestandteil im Infrastrukturkonzept Baden-Württembergs
„Fahrrad fahren ist nicht nur gesund, sondern kann mit Blick auf den täglichen Weg zur Arbeit für den ein oder anderen auch eine sinnvolle Alternative zum Auto sein. Um möglichst vielen Menschen diese Wahl zu ermöglichen, muss neben der Verkehrsinfrastruktur auch das Radwegenetz im Land kontinuierlich verbessert und ausgebaut werden“, so Marion Gentges MdL.
Im Rahmen des Landesgemeindefinanzierungsgesetzes fördert das Land deswegen kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur. Im neuen Förderprogramm 2018-2022 wurden 93 Projekte mit einem Gesamtfördervolumen in Höhe von 46 Millionen Euro neu aufgenommen. Für die Umsetzung des Programms sind 2018 fast 20 Millionen Euro eingeplant. Dabei werden neben Rad- und Fußwegen auch Schutzstreifen, Radfahrstreifen, Abstellanlagen, Beschilderung, Querungshilfen und Fahrradstraßen gefördert. Zudem werden im ganzen Land gezielt Wegweiser installiert, um Radfahrer gezielt auf gut ausgebaute Strecken zu lenken.
„Im Jahr 2018 werden an Bundesstraßen 21 Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund 12 Millionen Euro und einer Gesamtlänge von rund 31 Kilometern neu begonnen. An Landstraßen sind es 28 Projekte mit einem Investitionsvolumen von 16 Millionen Euro und einer Gesamtlänge von rund 35 Kilometern. Davon profieren auch der Ortenaukreis und der Landkreis Emmendingen“, so Landtagsabgeordnete Gentges abschließend.