Beim Gemeindebesuch der Landtagsabgeordneten Marion Gentges in Seelbach konnte sich die Abgeordnete ein Bild der aktuellen Sanierungsarbeiten am Rathaus machen.
Gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Schäfer und Wolfgang Singler vom Bau- und Umweltamt besichtigte Frau MdL Gentges das Rathaus und sah dabei mit eigenen Augen die Fortschritte, welche die Renovierungen bereits machen. Das denkmalgeschützte Gebäude wurde von 1733 bis 1735 als Franziskanerkloster erbaut und 1813 von den Franziskanern verlassen. Vor seiner Nutzung als Rathaus wurde es als Fabrik, Schule und Armenhaus eingesetzt. Frau Gentges freut sich, dass das Land bei den Sanierungsmaßnahmen finanziell unter die Arme greift und so eine sinnvolle Investition unterstützt.
„Ich glaube, dass das Bürgerhaus nach der Erneuerung unheimlich schön und dabei der unverkennbare Charme des ehemaligen Klostergebäudes in neuem Glanz erscheinen wird.
Das Bürgerhaus ist der Mittelpunkt des regen Kultur- und Veranstaltungslebens im Ort und deshalb für die Gemeinschaft und Identität der Bürgerinnen und Bürger unerlässlich“, so Gentges.
Neben der Ortskernentwicklung kamen viele weitere Themen, wie zum Bespiel die anstehende Kommunalwahl, die Entwicklung der einzelnen Ortsteile sowie die Rolle der örtlichen Feuerwehr zur Sprache. Im Gespräch mit Bürgermeister Schäfer konnte sich Frau Gentges so einen Überblick über die aktuellen Geschehnisse in Seelbach verschaffen.
Marion Gentges als Mitglied des Bundesfachausschusses Bildung, Forschung und Innovation der CDU Deutschland berufen
Die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Gentges MdL ist vom Bundesvorstand der CDU
Deutschlands in den Bundesfachausschuss Bildung, Forschung und Innovation berufen
worden. „Ich freue mich über die Ernennung und möchte meine Erfahrungen als
Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst der CDULandtagsfraktion in den Bundesfachausschuss miteinbringen, um das programmatische
Profil unserer Partei zu schärfen“, erklärte Marion Gentges MdL. Mit dem für die laufende
Legislaturperiode neu eingesetzten Gremium sollen zu ausgewählten Themen im Bildungsund Wissenschaftsbereich Positionen für die Partei konzipiert und im weiteren Verlauf in
die parteipolitische Diskussion eingebracht werden.
Ausbau der Breitbandinfrastruktur wird konsequent vorangetrieben
Der Ortenaukreis erhält vom Land Fördermittel in Höhe von 1.140.878,50 Euro. Diese sind für die Verbesserung der Netzinfrastruktur vorgesehen und fließen u.a. in den Ausbau des Breitbandnetzes in den Gemeinden Gutach (232.362,50 Euro für den Aufbau eines FTTB- und Backbonenetzes in Gutach-Steinenbachtal), Oberwolfach (483.555,00 Euro für Neuverlegung und Kabeleinzug von Backbone und FTTB), Fischerbach (16.160,00 Euro für die Mitverlegung und Neuverlegung von FTTB in Fischerbach-Vordertal) und Hornberg (85.585,00 Euro für die Mitverlegung und Neuverlegung mit Glasfasereinzug in Hornberg-Oberreichenbach).
„Wir legen mit der Breitbandinitiative einen Schwerpunkt auf den Ausbau des schnellen Internets, damit unsere Heimat zukunfts- und wettbewerbsfähig bleibt. Für Unternehmen und Privatpersonen ist ein stabiles und schnelles Netz ein bedeutender Standortfaktor“, so Marion Gentges MdL.
„Die grün-schwarze Landesregierung hat von Anfang an erkannt, dass der Fokus auf den schnellen Ausbau der Breitbandinfrastruktur gelegt werden muss. Das betrifft besonders auch die ländlich-geprägten Regionen, die es gezielt zu stärken gilt. Glasfaserförderung in alle Haushalte muss dabei das Ziel sein“, erläutert Sandra Boser MdL.
„Die Förderbescheide, die in regelmäßigen Abständen an die Landkreise und Kommunen überreicht werden, sind eine wichtige Voraussetzung für den gemeinsamen Erfolg. Wünschenswert wäre es, dass die Zusammenarbeit in diesem wichtigen Bereich zwischen Land und Bund noch weiter ausgeweitet werden könnte um das Ziel, ganz Baden-Württemberg bis 2025 flächendeckend mit schnellem Internet auszustatten, möglichst schnell zu erreichen“ so die Abgeordneten Gentges und Boser abschließend.7
Werkstatt für behinderte Menschen in Denzlingen profitiert von Landesfördermitteln
„Am 3. Dezember ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung. Anlässlich dessen wurden die Projekte bekanntgegeben, die im Rahmen der Förderung von Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen vom Land finanziell unterstützt
werden. Es freut mich, dass die Werkstatt für behinderte Menschen des Caritas-Verbands im Landkreis Emmendingen für einen Neubau 485.645 Euro Haushaltsmittel und 650.529 Euro Ausgleichsabgaben erhält“, so Marion Gentges MdL.
In Übereinstimmung mit der UN-Behindertenrechtskonvention verfolgt das Förderprogramm des Landes das Ziel, in allen Stadt- und Landkreisen zu einer inklusiven und wohnortnahen Infrastruktur für Menschen mit Behinderungen beizutragen und damit deren gleichberechtigte Teilhabe zu ermöglichen. Neben notwendigen Modernisierungen werden deshalb vor allem auch neue, gemeindeintegrierte Wohn- und Beschäftigungsstrukturen unterstützt. Dafür investiert das Land im Jahr 2018 insgesamt fast 18 Mio. Euro.
„Wir wollen Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen für die Zukunft sichern. Das bedeutet, gleichberechtigt am geistigen, sozialen, kulturellen, beruflichen und politischen Leben der Gesellschaft teilnehmen zu können. Dafür müssen die Rahmenbedingungen geschaffen werden. Ein barrierefreies Gemeinwesen, selbstbestimmtes Wohnen, die Teilhabe am Arbeitsleben und das Recht auf lebenslanges Lernen sind zentrale Elemente unserer Politik für Menschen mit Behinderungen. Dafür setzen sich die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen in den anderen Bundesländern und im Bund engagiert ein“, so Marion Gentges MdL abschließend.
MIT-einander etwas erreichen heißt: „Schritt für Schritt aufeinander zugehen“
Zu einem erkenntnisreichen Gespräch mit der Abgeordneten Marion Gentges MdL trafen sich die Bezirksvorsitzende der MIT Südbaden Ruth Baumann und der Unternehmer Frank Flösch. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die arbeitsrechtliche Situation von Nicht-EU-Bürgern im Wahlkreis. „Der Wunsch nach verbindlichen Aussagen ist mehr als verständlich“, so Gentges. „Von einer klaren Verfahrensstruktur können alle Beteiligten profitieren. Mir imponieren Unternehmer wie Herr Flösch, die sich trotz der Hürden nicht von ihrem Weg abbringen lassen.“
Zuvor beklagte Frau Baumann die teils enormen bürokratischen Herausforderungen für die Betriebe und Unternehmen im Land. Diese müssten mitunter mehrere Monate oder sogar Jahre auf den endgültigen Abschluss des Genehmigungsverfahrens für einen ausländischen Arbeitssuchenden warten. „Für uns und unsere Betriebe ist dies ein großes und ernsthaftes Problem, da wir die Arbeitskraft benötigen und durch die Wartezeit die Stelle nicht anderweitig besetzt werden kann“, monierte Frau Baumann. Verbindliche Aussagen seitens der Botschaften und der zuständigen Behörden seien hierzu unabdingbar, ebenso müssten die Zuständigkeiten klarer definiert werden. „Die Politik ist gefordert, verlässliche und belastbare Rahmenbedingungen zu schaffen, um hierbei den Mittelstand zu entlasten.“ Des Weiteren forderten Frau Baumann und Herr Flösch eine mittelstandsfreundliche Vergabe von Glasfaserprojekten, um regionale Ressourcen, Kenntnis der jeweiligen Ausführungsvorgaben und weitere Synergieeffekte in der Projektausführung nutzen zu können. „Die zuständigen Behörden müssen aufeinander zugehen und gemeinsam versuchen, die bestehenden Strukturen weiter zu optimieren. Nur auf diese Weise kann die Situation der Arbeitssuchenden und der Arbeitgeber weiter verbessert werden“, so Marion Gentges MdL abschließend. Viele kleine Schritte sind hierzu nötig; der nächste ist dabei, wie immer, der wichtigste.